7.1.10

Datenschutz als Grundrecht

In einem Podcast aus dem Oktober hat der BR an ein Urteil des Bundesverfassungsgericht erinnert.Leider ist das immer wieder nötig.

Im Kern: Datenschutz ist für unser Land unverzichtbar. Und zwar weniger, weil es um die Interessen des Einzelnen geht, sondern weil erst der Datenschutz unsere Demokratie ermöglicht. In einem Land, in dem persönliche Daten nicht grundsätzlich geschützt sind, kann freie Meinungsäußerung nicht stattfinden, da man sich nicht sicher sein kann ob das Gesagte nicht ohne Wissen gespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt ohne Wissen gegen einen verwendet werden kann. Und ohne freie Meinungsäußerung keine Demokratie. Das Grundrecht heißt Informationelle Selbstbestimmung, und nur restriktiver Datenschutz kann dieses Recht sicherstellen.

Nochmal zum Mitsprechen: Der demokratische Staat hat das größte Interesse, dass die Daten seiner Bürger geschützt sind. Ohne Datenschutz funktioniert unsere Demokratie nicht.

Links:
>> IQ-Wissenschaft und Forschung: Datenschutz als Grundrecht (mp3)
>> Wikipedia: Informationelle Selbstbestimmung

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